Mittwoch, Mai 04, 2005

Rote Khmer: Grünes Licht für Völkermord-Tribunal

Über ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Herrschaft der Roten Khmer in Kambodscha ist der Weg für UNO-Prozesse gegen die ehemaligen Anführer frei, heißt es in einer über diverse Agenturen verbreiteten Meldung vom 30.04.05.

Die von den Vereinten Nationen geforderten Gelder von 40 Millionen Dollar für die Finanzierung des Tribunals seien bereitgestellt geworden, teilte die UNO mit.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan habe den kambodschanischen Ministerpräsidenten Hun Sen davon informiert. Annan bezieht sich dabei allerdings auf die Geberkonferenz vom Ende März, die lediglich eine Zusicherung des von der UN geforderten Anteils von umgerechnet 33 Millionen Euro sicherstellt. Kambodscha selbst soll weitere 10 Millionen Euro investieren, ist dazu aber weiterhin nicht in der Lage. So begrüsste Ministerpräsident Hun Sen zwar die Ankündigung und sagte, die Prozesse sollten so schnell wie möglich beginnen, hofft derzeit aber auf finanzielle Unterstützung Japans, wohin er in den nächsten Tagen reisen will. Letztlich ist also weiterhin offen, ob das Tribunal tatsächlich jemals seine Arbeit beginnen wird.

Der Start der auf drei Jahre angelegten Verhandlungen scheint mittlerweile jedenfalls erst für das kommende Jahr erwartet, nicht wie ursprünglich angekündigt bereits für diesen Herbst. Das kambodschanische Parlament hatte bereits im vergangenen Oktober ein Abkommen mit den Vereinten Nationen ratifiziert und damit die letzten Hürden für die Prozesse aus dem Weg geräumt.