Mittwoch, Mai 25, 2005

Bundestagsdebatte vom 21.04.05

Am 21. April war die politische Situation in Kambodscha Thema im Deutschen Parlament. Zu diesem Thema sind im Internet derzeit mehrere Reden dieser Debatte zu finden, so die Rede Klaus-Jürgen Hedrichs, „Das deutsche Parlament lehnt sich nicht zurück, wenn die Völker aufeinander einschlagen“ und die Rede Rainer Eppelmanns „Zu einem allgemeinen schlüssigen deutschen Konzept fehlt noch einiges an Glaubwürdigkeit und kraftvollem Handeln – Rede zu Kambodscha“. Von Seiten der Grünen/Bündnis 90 ergriff Marianne Tritz das Wort, die in ihrer Rede zunächst einen kurzen Abriss über die Pol-Pot-Herrschaft in Kambodscha gab, dann aber engagiert zur aktuellen politischen Situation überging.

Ergebnis der Debatte sind zwei Anträge an den Bundestag, sich den internationalen Protesten anzuschließen und die Widerherstellung der vollen parlamentarischen Rechte der kambodschanischen Abgeordneten zu fordern, die Premier Hun Sen durch hinterfragbare Aktionen zunächst stark eingeschränkt hatte. (Antrag 1, Antrag 2)